Kreistagswahl 2020

Falsche Stimmzettel: Muss die Abstimmung in Gütersloh wiederholt werden?

Im Zuge der Kommunalwahl 2020 in NRW wurde in Gütersloh auch ein neuer Kreistag gewählt. Doch bei der Abstimmung lagen falsche Wahlzettel aus. Nun droht eine Wiederholung der Wahl.

Gütersloh (NRW) – Die Wahlpanne bei der Kreistagswahl wird die Menschen in der Stadt Gütersloh noch etwas länger beschäftigen. Am Tag der Abstimmung (Sonntag, 13. September) lagen im Rathaus die falschen Stimmzettel aus. Die Folgen waren zunächst nicht absehbar. Eine Wiederholung der Wahl im Bezirk 068 steht nun zur Debatte.

StadtGütersloh
Einwohner96.404
BundeslandNordrhein-Westfalen (NRW9

Gütersloh (NRW): Gravierender Fehler bei der Kreistagswahl – Fast 250 falsche Stimmzettel in Wahlurne gelandet

Einem Wähler in Gütersloh ist es zu verdanken, dass der Fehler überhaupt aufgefallen ist. Am Sonntagmittag gegen kurz nach 12 wollte der Wahlberechtigte im Rathaus sein Kreuz machen. Dabei bemerkte er, dass er den falschen Wahlzettel vor sich hatte. Daraufhin wurde das zuständige Wahllokal informiert. Der Vorgang bei der Abstimmung zur Kreistagswahl, die im Zuge der Kommunalwahl 2020 in NRW über die Bühne ging, musste kurzzeitig unterbrochen werden.

Der Stimmbezirk 068, identisch mit dem Ratswahlbezirk 060, gehört bei der Kreistagswahl zum Kreiswahlbezirk 102; ausgegeben an die Wähler wurden aufgrund einer fehlerhaften Verteilung durch die Stadtverwaltung aber Stimmzettel des Kreiswahlbezirks 103“, teilte der Kreis Gütersloh am heutigen Mittwoch (16. September) in einer Pressemitteilung mit. Nach wenigen Minuten konnte die Kreistagswahl in dem betroffenen Bezirk 060 fortgesetzt werden. Bei der Auszählung der Stimmen in Gütersloh (NRW) fiel die peinliche Wahlpanne dann jedoch abermals auf, als insgesamt 248 falsche Stimmzettel aus der Wahlurne gezogen wurden.

Gütersloh (NRW): Nach peinlicher Panne – Kreistagswahl könnte im betroffenen Wahlbezirk wiederholt werden

Für ein solches Missgeschick sieht das Gesetz vor, dass die abgegebenen Stimmen ungültig zu werten sind, so der Kreis Gütersloh. Die Kreistagswahl müsste in dem betroffenen Bezirk demnach wiederholt werden. Ein geeigneter Termin für die erneute Stimmabgabe könnte der 27. September sein. An diesem Tag soll in Gütersloh auch die Bürgermeister-Stichwahl stattfinden.

Doch Kreisdirektorin Susanne Koch hält als Kreiswahlleiterin bisher noch dagegen: „Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 24. September laut Kommunalwahlgesetz das amtliche Endergebnis der Kreistagswahl, das heißt die Anzahl der Stimmen der Kandidaten sowie der angetretenen Parteien und Wählergruppen festzustellen. Ob bei der Wahlhandlung Unregelmäßigkeiten oder Mängel aufgetreten sind, ist Sache des Wahlprüfungsverfahrens.“ Der neugewählte Kreistag in Gütersloh muss sich demnach mit den falschen Stimmzetteln bei der Kreistagswahl 2020 beschäftigen. In dieser Angelegenheit hat dieser das letzte Wort.

Rubriklistenbild: © Bodo Schackow/dpa

Auch interessant

Kommentare