Organisationen nach Festnahme in Detmold im Streit

Flüchtlingshelferin in Büro eingesperrt? Kreis Lippe reagiert auf schwere Vorwürfe

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Nachdem in Detmold ein Flüchtling festgenommen wurde, liegen zwei Organisationen aus Lippe im Streit (Symbolbild).

Es sind schwere Vorwürfe, die die Flüchtlingshilfe gegen den Kreis Lippe mit Sitz in Detmold erhebt. In den dortigen Büroräumen soll eine Mitarbeiterin eingesperrt worden sein. Doch der Kreis erzählt eine andere Version.

  • Flüchtlingshilfe und Ausländerbehörde in Lippe liegen in Streit
  • In den Büroräumen der Behörde in Detmold soll eine Mitarbeiterin der Flüchtlingshilfe eingesperrt worden sein
  • Der Kreis Lippe bestreitet dies vehement

Detmold / Lippe – Der Vorfall, um den es geht, hat sich bereits am 13. November 2019 ereignet. Eine Mitarbeiterin der Flüchtlingshilfe begleitete einen russischen Klienten zu einem Termin bei der Ausländerbehörde des Kreises Lippe in Detmold.

Festnahme in den Räumen der Ausländerbehörde in Lippe: Was ist wirklich passiert?

Der russische Staatsbürger sollte bei diesem Termin festgenommen und anschließend abgeschoben werden. Zu den Vorwürfen gegen ihn ist nicht viel bekannt, außer, dass "staatsschutzrelevante Erkenntnisse" gegen ihn vorliegen. Kurz nachdem der Mann in Begleitung einer Mitarbeiterin der Flüchtlingshilfe in Detmold erschienen war, wurde die Begleiterin in ein anderes Büro geleitet, damit die Festnahme mit Unterstützung der Polizei Lippe gefahrlos stattfinden konnte.

Laut der Flüchtlingshilfe wurde die Mitarbeiterin jedoch unter einem falschen Vorwand, der Besprechung eines anderen Falles, dort hereingelockt und eingesperrt. Die Leiterin der Ausländerbehörde Lippe in Detmold soll die Tür abgeschlossen und die Frau trotz mehrfacher Aufforderung nicht herausgelassen haben. Erst mehrere Minuten später wurde die Tür wieder entriegelt.

Detmold: Kreis Lippe widerspricht Schilderungen der Flüchtlingshilfe

In einer Stellungnahme des Kreises Lippe zu den Vorwürfen stellt sich die Situation in Detmold ganz anders dar. Demnach wurde die Mitarbeiterin unmittelbar nach Betreten des Raumes darüber informiert, dass nun eine Festnahme erfolgen würde und das Schließen der Tür ihrer Sicherheit diene. Der Schließzylinder der Tür könne "jederzeit von jedermann innerhalb des Büros" geöffnet werden. Die Frau habe sich entgegen der Schilderungen zu keinem Zeitpunkt über die Maßnahme beschwert. Sie wollte lediglich vor der Abschiebung noch einmal mit ihrem Klienten sprechen.

Als die Einsatzkräfte  Entwarnung gaben, verließen die beiden Frauen das Büro in Detmold und die Flüchtlingshelferin bekam Gelegenheit zu einem Gespräch mit ihrem Klienten. Gegenüber den Polizisten äußerte sie in keinster Weise, eingesperrt oder ihrer Freiheit beraubt worden zu sein. Auch ein Asylantrag, um die Abschiebung zu vermeiden, wurde nicht erwähnt. 

Nach Vorfall in Detmold: Flüchtlingshilfe verklagt Leiterin der Ausländerbehörde

Nach dem Vorfall in den Büros in Detmold stellte die Flüchtlingshilfe jedoch zunächst einen Asylantrag für den russischen Mann. Daraufhin musste der Abschiebevorgang umgehend abgebrochen werden. Da der Antrag jedoch abgelehnt wurde, wurde der Mann am 9. Dezember abgeschoben. Am 13. Dezember erstattete die Flüchtlingshilfe Lippe eine Anzeige gegen die Leiterin der Ausländerbehörde wegen Freiheitsberaubung. Franz Gockel, Pressesprecher, sagt zu dem Vorfall: "Ein solches Einsperren durch eine Behördenmitarbeiterin ist skandalös."

Kreis Lippe rechtfertigt Vorgehen in Detmold

DerKreis Lippe spricht in einer Stellungnahme davon, dass die Darstellung der Flüchtlingshilfe innerhalb der Behörde "zu großer Irritation" führte. Alle getroffenen Entscheidungen seien nach "Recht und Gesetz und vor allen Dingen zum Schutz Beteiligter sowie insbesondere Unbeteiligter erfolgt." Eine Freiheitsberaubung in den Büros in Detmold habe zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Im neuen Jahr soll es ein Gespräch zwischen den Einrichtungen geben. Wie es in dieser Angelegenheit weitergeht, wird die nahe Zukunft zeigen.

In Detmold kam es erst kürzlich zu einer Ausnahmesituation an einer Schule. Da ein Kind offenbar bedroht wurde, musste die gesamte Schule evakuiert werden. In diesem Jahr kam es in einer Flüchtlingsunterkunft in Bielefeld zu einem Brand. Zur Ursache hat die Polizei einen Verdacht.

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