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Coronavirus-Regeln in der Übersicht: Lockdown-Verlängerung bis Januar

Mit Anbruch des Herbstes nehmen die Corona-Neuinfektionen in Deutschland rasant zu. Bei uns erfahren Sie, welche Corona-Regeln aktuell im Bundesgebiet gelten.

Im Sommer, nach der sogenannten „ersten Welle“, schien sich die Coronavirus-Lage im Land entspannt zu haben. Doch mit Einsetzen des Herbstes schnellten die Infektionszahlen wieder nach oben und die Kapazitäten auf den Intensivstationen werden immer knapper. Um die Zahl der Neuinfektionen drastisch zu senken, beschlossen Bund und Länder bereits mehrfach neue und strengere Maßnahmen. Bei owl24.de finden Sie alle Corona-Regeln in einer Übersicht, die ständig aktualisiert wird.

Bund-Länder-Konferenz am 2. Dezember: Lockdown wird bis Januar verlängert – Corona-Regeln bleiben

Bei einer weiteren Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch (2. Dezember) haben sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder erneut über die Corona-Regeln ausgetauscht. Sie beschlossen in diesem Zusammenhang eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 10. Januar für die Gastronomie, Theater, Museen sowie Freizeiteinrichtungen. „Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist“, erklärte Merkel bei der anschließenden Pressekonferenz.

Ziel sei es, die 7-Tages-Inzidenz in Deutschland wieder unter den kritischen Wert von 50 zu senken. Davon sei das Land aber noch „sehr weit entfernt“, wie die Kanzlerin auf der Pressekonferenz nach dem Bund-Länder-Gespräch erklärte. Deswegen wurde nun der Gastro- und Kultur-Lockdown bis Januar verlängert. Bund und Länder werden am 4. Januar erneut über die bestehenden und möglicherweise weitere Corona-Regeln sprechen.

Bund-Länder-Konferenz am 25. November: Lockdown-Verlängerung und strengere Coronavirus-Maßnahmen

Rund Sieben Stunden dauerte die Bund-Länder-Konferenz am 25. November (Mittwoch) zwischen den Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Es gab auch einiges zu besprechen – und das soll laut übereinstimmender Medienberichte auch das eine oder andere Mal für Streit gesorgt haben. Schließlich ging es neben einer Verlängerung des „Wellenbrecher-Lockdowns“ auch um weiterer Coronavirus-Regeln, die nicht unumstritten sind. Dabei standen vor allem Schulen, der Einzelhandel, Weihnachten und Silvester auf dem Plan.

Neben einer Verlängerung des Lockdowns bis zum 20. Dezember (vorerst), sollen nun deutschlandweit die Weihnachtsferien bereits am 21. Dezember beginnen. Vorreiter war hier die NRW-Landesregierung um Armin Laschet (CDU) gewesen. Allerdings gibt es nun auch ein strengeres Hygiene-Konzept für den Einzelhandel, das nur noch einen Kunden pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche erlaubt. Diese Coronavirus-Regeln gelten nun ab dem 1. Dezember:

  • Lockdown: Der Lockdown-light wird bis zum 20. Dezember verlängert. Am 15. Dezember tagen Bund und Länder über das Vorgehen nach den Feiertagen.
  • Einzelhandel: Der Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet. Ab 800 Quadratmetern Ladenfläche muss pro Kunde im Einzelhandel jedoch mindestens ein Raum von 20 Quadratmetern zur Verfügung stehen. In diesem Artikel erklären wir, welche Auswirkungen die neuen Coronavirus-Regeln auf den Einkauf in Supermärkten wie Aldi und Lidl haben.
  • Weihnachten: In der Weihnachtszeit (23. Dezember bis 1. Januar) dürfen sich bis zu zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen.
  • Weihnachtsferien: Die Weihnachtsferien beginnen bundesweit am 21. Dezember.
  • Kontaktbeschränkung: Außerhalb der Weihnachtszeit dürfen sich höchstens fünf Personen aus maximal zwei Haushalten treffen. Es wird empfohlen, sich lediglich mit festgelegten Freunden zu treffen. Kinder bis 14 Jahre sind von der Regelung ausgenommen.
  • Silvester: Das Böllerverbot an Silvester ist zum Teil gekippt worden. So gilt es lediglich auf belebten Plätzen, nicht aber im Privatbereich. Auch der Kauf und Verkauf von Feuerwerk bleibt erlaubt. Die Regierungen appellieren jedoch an die Bürger, auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten.
  • Maskenpflicht: Die Maskenpflicht besteht unverändert in öffentlichen Gebäuden, dem Personennahverkehr und belebten Straßen in der Innenstadt.
  • Schulen: Der Präsenzunterricht soll so lange wie möglich fortgesetzt werden. Erst wenn der Inzidenzwert in einer Stadt die 200 überschreitet, soll auf Wechsel- oder Hybridunterricht umgestellt werden. An Schulen gilt eine Maskenpflicht im Unterricht ab der 7. Klasse, die jedoch abhängig von den lokalen Corona-Zahlen ist. Bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Menschen gilt die Maskenpflicht. Positiv getestet Schüler sowie ihre Mitschüler müssen sofort in eine fünftägige Quarantäne.
  • Hotspots: In Städten, deren Inzidenzwert die 200 überschreitet, soll es verschärfte Maßnahmen geben. Wie diese konkret aussehen, ist noch nicht bekannt.
  • Reisen: Bund und Länder bitten die Bürger dringend, auf nicht notwendige Reisen zu verzichten. Übernachtungen in Hotels sollen nur noch aus nicht-touristischen Gründen gestattet werden.
  • Home-Office: Unternehmen in Deutschland sind „eindringlich“ dazu aufgerufen, Heimarbeit für ihre Mitarbeiter zu ermöglichen. Für die Beratung und Kontrolle sollen die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden sowie die Unfallversicherungsträger die Firmen zur Seite stehen.
  • Sport: Mindestens bis Weihnachten ist auch der Sport vom Teil-Lockdown betroffen. Der Profi-Sport, wie zum Beispiel in Bundesliga bei Arminia Bielefeld, wird bis Ende des Jahres unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Mit wenigen Ausnahmen untersagt bleibt weiterhin der Amateur- und Breitensport.
  • Gottesdienste: Diese sollen weiterhin möglich bleiben, sofern die Hygieneregeln eingehalten werden. Zu Weihnachten sollen die Kirchen Konzepte zur Kontaktreduzierung bei Gottesdiensten erarbeiten.
  • Entschädigungen: Die im November festgelegten Entschädigungen für Firmen bleiben auch für den Dezember bestehen. Es werden Finanzhilfen von 17 Milliarden Euro geplant. Kleine Betriebe sollen bis zu 75 Prozent des Umsatzes von November erhalten, größere Unternehmen bis zu 70 Prozent.
Nach sechsstündiger Sitzung konnten sich Angela Merkel und die Ministerpräsidenten auf ein gemeinsamen Konzept einigen.

Bund-Länder-Treffen am 16. November 2020: Strengere Coronavirus-Regeln werden verschoben

Bereits bevor Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten bei der Bund-Länder-Konferenz am 16. November in einer Video-Schalte miteinander berieten, waren sich viele Nachrichtenportale sicher: Jetzt kommen härtete Maßnahmen. Grund dieser Annahme war ein Beschlusspapier des Bundes, das unter anderem dem ARD-Hauptstadtstudio vorlag. Doch aus den strengeren Corona-Regeln wurde nichts.

Angeblich sträubten sich die Ministerpräsidenten gegen härtere Maßnahmen. Im Gespräch war eine Verschärfung der Maskenpflicht in Schulen sowie strengere Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich. Dies habe Angela Merkel durchsetzen wollen. Doch ihre Pläne scheiterten, so scheint es, am Widerstand der Ministerpräsidenten. Diese wollten die Bund-Länder-Konferenz dazu nutzen, um erste Resultate der bereits beschlossenen Lockdown-Regeln zu besprechen. Die Entscheidung über strengere Corona-Regeln wurde nun auf den 25. November verschoben.

Kontaktbeschränkungen sind das Erfolgsrezept und wir brauchen mehr davon. Wir müssen noch stärker reduzieren, damit wir auch unsere Ziele erreichen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Pressekonferenz am 16. November

Nach der Bund-Länder-Konferenz am 16. November sieht der ‚Corona-Fahrplan‘ neben den bereits beschlossenen Regeln des „Lockdowns“, die weiterhin gelten (siehe Abschnitt weiter unten), folgendermaßen aus:

  • Treffen im Privaten: Zusammenkünfte sollten sich auf „einen festen weiteren Hausstand“ beschränken, das gilt auch für Kinder und Jugendliche. Auf private Feiern soll vollständig verzichtet werden.
  • Private Reisen: Auf „nicht notwendige private Reisen und touristische Tagestouren“ ist weiterhin zu verzichten. Öffentliche Verkehrsmittel sollten möglichst vermieden werden.
  • Krankschreibung per Telefon: Menschen mit Atemwegserkrankungen haben die Möglichkeit, sich von ihrem Arzt telefonisch krankschreiben zu lassen. Besonders gefährdete Menschen sollen zum Schutz vor dem Coronavirus ab Dezember 15 vergünstigte FFP2-Masken bekommen (ein Exemplar pro Winterwoche).
  • Impfstoff: Im ersten Quartal kommenden Jahres wird es voraussichtlich mindestens einen zugelassenen Impfstoff geben. Die Bundesländer in Deutschland sollen dafür sorgen, dass ihre Impfzentren kurzfristig in Betrieb gehen können. Da die Kontaktnachverfolgung in vielen Fällen nicht mehr möglich ist, soll die Quarantäne-Pflicht ab Dezember möglicherweise ausgeweitet werden.

11. November 2020: Längere Weihnachtsferien in NRW – Lob und Kritik an Coronavirus-Maßnahme

Während noch immer unklar ist, inwiefern in Deutschland überhaupt Weihnachten gefeiert werden kann, preschte ein Bundesland bereits vor: In NRW wurden die Weihnachtsferien wegen Corona vorgezogen. Somit fällt der letzte Schultag nicht mehr auf den 22. Dezember, sondern auf den 18. Dezember, einen Freitag. Die Familien hätten so die Möglichkeit, sich vor Heiligabend mehrere Tage in eine freiwillige Isolation zu begeben, um dann auch mit der erweiterten Familie Weihnachten feiern zu können. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) kündigte an, die beiden Extra-Ferientage vermutlich an Karneval wieder „abzuziehen“.

In Baden-Württemberg kam die Idee gut an: In dem Bundesland dürfen die Schulen ebenso die Weihnachtsferien vorziehen und die beweglichen Ferientage dafür nutzen. Einen einheitlichen Beschluss für das gesamte Bundesland gibt es nicht. Auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lobte die Corona-Maßnahme. Kritik an der Corona-Regel aus NRW kam jedoch aus anderen Bundesländern, wie die Kollegen von merkur.de* berichten. Die vorgezogenen Ferien würden zu Betreuungsproblemen führen, merkte zum Beispiel Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) an. Ein Ministeriumssprecher aus Niedersachsen merkte an, dass die fünf freien Tage, die die Familien für eine Isolation hätten, zu kurz seien. Es werde somit eine „Scheinsicherheit“ verbreitet.

Armin Laschets Kabinett beschließt für NRW längere Weihnachtsschulferien.

Bund-Länder-Treffen am 28. Oktober 2020: Ein „Wellenbrecher-Lockdown“ ist beschlossen

Nachdem die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland im Oktober drastisch angestiegen war, berieten sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder bei einer Bund-Länder-Konferenz am 28. Oktober über den Erlass weiterer, deutschlandweiter Maßnahmen. Diese fielen streng aus: Mit einem sogenannten „Wellenbrecher-Lockdown“ soll der rasante Anstieg der Infektionen unterbrochen werden. Ziel ist es ebenso, die vollständige Auslastung der Intensivbetten zu verhindern.

Der neue „Lockdown Light“, wie er auch genannt wurde, beinhaltete unter anderem verschärfte Kontaktbeschränkungen, die Schließung von Gastronomie-Betrieben und Freizeiteinrichtungen sowie ein erneutes Beherbergungsverbot. Die Corona-Regeln traten am 2. November in Kraft und gelten zunächst für vier Wochen. Eine Verlängerung ist jedoch nicht ausgeschlossen, sollte die Zahl der Neuinfektionen nicht deutlich sinken. Die Lockdown-Maßnahmen in der Übersicht:

  • Kontakte: Bürger werden dazu aufgefordert, Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren. In der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch maximal zehn Personen aus zwei Hausständen treffen.
  • Feiern: Feiern auf öffentlichen Plätzen, in privaten Wohnungen und Einrichtungen bezeichnete Merkel als „inakzeptabel“.
  • Schulen und Kindergärten: Schulen und Kitas sowie Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe bleiben geöffnet.
  • Gastronomie: Restaurants, Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen müssen schließen. Ausgenommen sind Kantinen, Außer-Haus-Verkauf bleibt erlaubt.
  • Dienstleistungen: Der Einzelhandel soll weitestgehend geöffnet bleiben, vor allem Supermärkte. Jedoch ist nur ein Kunde pro 10 Quadratmeter in Läden erlaubt. Schließen müssen Kosmetikstudios, Massagepraxen und Tattoo-Studios. Physiotherapien dürfen weiter stattfinden, Friseure dürfen auch geöffnet bleiben.
  • Freizeit: Alle Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden abgesagt. Zudem müssen Theater, Opern, Konzerthäuser, Messen, Kinos, Freizeitparks, Saunen, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und Bordelle schließen. Gottesdienste dürfen unter Einhaltung der Hygiene-Bestimmungen weiter stattfinden.
  • Sport: Der Amateursport wird eingestellt, dadurch können auch Vereine nicht mehr trainieren. Schließen müssen Fitnessstudios, Schwimm- und Spaßbäder sowie Saunen. Beim Profisport sind keine Zuschauer mehr erlaubt. Individualsport (alleine, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes) bleibt erlaubt, also ist z.B. Joggen kein Problem.
  • Reisen/Urlaub: Auf Ausflüge und Reisen sollten die Bürger möglichst verzichten. Übernachtungen in Hotels und Pensionen sind nur noch für nicht-touristische Zwecke erlaubt.
  • Finanzielle Unterstützung für Firmen: Der Bund stellt finanzielle Hilfen im Umfang von 10 Milliarden Euro bereit für Betriebe, Selbstständige und Vereine, die von den neuen Regeln betroffen sind.

„Wir müssen handeln, und zwar jetzt“, sagte Angela Merkel, als sie bei einer Pressekonferenz die neuen Corona-Regeln vorstellte, wie auch msl24.de* berichtet. Nur 25 Prozent aller Infektionen könnten noch nachvollzogen werden – bei 75 Prozent der Fälle sei völlig unklar, wann und wo sich die betroffenen Menschen mit dem Coronavirus* angesteckt hätten. Deswegen brauche es, wie bereits im Frühjahr, erneut eine „nationale Kraftanstrengung“ im November 2020. (*Merkur.de und msl24.de sind Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.)

Rubriklistenbild: © Sven Hoppe/dpa und Kay Nietfeld/dpa (Fotomontage)

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