Coronavirus

Wegen Coronapartys droht Ausgangssperre: Was Sie dürften – und was nicht

In NRW breitet sich das Coronavirus Sars-CoV-2 schnell aus. Eine Ausgangssperre könnte die Infektionen eindämmen. Käme solch eine Maßnahme auch für Bielefeld infrage?

  • In Deutschland gibt es über 15.000 Fälle des Coronavirus.
  • NRW ist besonders stark betroffen. 
  • In Bielefeld und ganz Deutschland drohen Ausgangssperren.

Update: 23. März. Wie erwartet, berieten sich Bund und Länder am Sonntag (22. März) über weitere Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland, um das Coronavirus einzudämmen. Von einer rigorosen Ausgangssperre nahm man zunächst Abstand. Doch dafür gilt seit heute Nacht in Bielefeld und ganz NRW ein Kontaktverbot.

Update: 20. März, 7.44 Uhr. In ganz Deutschland droht wegen des Coronavirus nun eine Ausgangssperre. Nachdem es in Bielefeld und vielen anderen Städten vermehrt zu sogenannten Corona-Parties gekommen ist und einige Menschen den Ernst der Lage offenbar immer noch nicht verstanden haben, werden Bund und Länder am kommenden Sonntag (22. März) über diese Maßnahme beraten. 

In Freiburg gibt es bereits so eine Art Ausgangssperre, weil die Stadt nahe der französischen Grenze liegt. Im Nachbarland hat sich die Situation stark verschlechtert. Die Menschen dort dürfen ihre Wohnungen wegen des Coronavirus nur noch verlassen, wenn die unten im Artikel angefügten Gründe vorliegen. 

Auch in Paderborn wächst die Sorge wegen der anhaltenden Corona-Parties und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hofft, dass Deutschland ohne eine Ausgangssperre auskommt. Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen hat die Bevölkerung nochmals aufgefordert, wegen des Coronavirus zu Hause zu bleiben. In einer erneuten Videobotschaft sprach er denjenigen seinen Dank aus, die die Maßnahmen bereits umsetzen. An alle anderen appellierte er, dies schleunigst zu tun. Erst vor wenigen Tage hatte sich der OB von Bielefeld zu der Corona-Krise in einem Video geäußert. 

Coronavirus: In Bielefeld, NRW und ganz Deutschland droht eine Ausgangssperre

Erstmeldung: 19. MärzNRW ist derzeit vom Coronavirus besonders stark betroffen. Hier leben über 3000 der insgesamt 11.000 Fälle in Deutschland. Obwohl die meisten Städte in OWL schon sehr drastische Maßnahmen veranschlagt haben, um eine Ausbreitung einzudämmen, steigt die Zahl der Infizierten unaufhörlich. 

NRWs Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wendet sich in der Coronavirus-Krise fast täglich an die Bevölkerung. Am Donnerstag wies er darauf hin, dass eine Verschärfung der Maßnahmen nicht unmöglich sei: "Jeder Einzelne hat es in der Hand zu verhindern, dass es Ausgangssperren gibt". Wenn sich jedoch nicht alle Menschen an die Einschränkungen halten, könnte dies eine solche Anordnung zur Folge haben. Jedoch müsse zunächst abgewartet werden, wie sich die Infektions-Kurve sich entwickelt.

Coronavirus in NRW: Was bedeutet eine Ausgangssperre für Bielefeld?

Bislang herrscht in drei Gemeinden in Bayern die Ausgangssperre. Dort hatte sich das Coronavirus besonders schnell ausgebreitet. In der Gemeinde Mitterteich wurden die Regeln an jeden einzelnen Haushalt ausgegeben, um die Bewohner zu informieren. Fraglich ist jedoch, ob dies auch in Bielefeld stemmbar wäre. 

Auf dem Hinweisblatt zur Ausgangssperre steht unter anderem, welche Regeln die Bewohner zu befolgen haben. Diese Regeln und insbesondere die Ausnahmen kann jede Stadt in einem gewissen Rahmen selbst bestimmen. In Bielefeld müssten bei einer entsprechenden Anordnung wegen des Coronavirus alle Menschen zu Hause bleiben. Nur in Ausnahmefällen dürften sie dann das Haus verlassen werden. Dazu gehören: 

  • Arzt- oder Apothekenbesuch
  • Arbeiten (mit formloser Genehmigung des Arbeitgebers)
  • Gassi-Gehen (notwendige Versorgung von Tieren) 
  • Abheben von Bargeld
  • Einkäufe des täglichen Bedarfs innerhalb des Stadtgebiets
  • Besuch der Post
  • Hilfeleistung für Bedürftige
  • Feuerwehr- und Rettungskräfte auf dem Weg zum Einsatz
  • Notwendiger Lieferverkehr 

Ausgangssperre in Bielefeld wegen Coronavirus? Das ändert sich

Der Unterschied zur derzeitigen Situation wäre demnach nicht unendlich groß. In Bielefeld werden bereits viele Maßnahmen umgesetzt, die das öffentliche Leben einschränken sollen. Spielplätze dürfen nicht betreten werden. Auch ohne Ausgangssperre arbeiten viele Bürger bereits im Home-Office und versuchen, weitestgehend auf soziale Kontakte zu verzichten. 

Durch eine Anordnung der Ausgangssperre wegen des Coronavirus wäre ein Verstoß jedoch strafbar. Insbesondere Kinder müssten ihre Freizeit im Haus verbringen. Spaziergänge an der frischen Luft in Bielefeld – zumindest ohne Hund – wären undenkbar. 

Coronavirus: Mit diesen Tipps vermeiden Sie die Ansteckung

Die Haende sollte jeder regelmaesßig mit Seife waschen und pflegen. (Symbolbild)
Die Hände sollte jeder regelmäßig mit Seife waschen und pflegen. (Symbolbild) © dpa/Peter Steffen
Um eine Ansteckung mit dem Coronavirus zu verhindern, sollte auf Haendeschuetteln verzichtet werden. Haende sollten zudem vom Gesicht ferngehalten werden. (Symbolbild)
Um eine Ansteckung mit dem Coronavirus zu verhindern, sollte auf Händeschütteln verzichtet werden. Hände sollten zudem vom Gesicht ferngehalten werden. (Symbolbild) © picture-alliance/ dpa
Richtiges Husten trägt zur Vemeidung der uebertragung bei: Dazu ein Einmaltaschentuch oder die Armbeuge nutzen. (Symbolbild)
Richtiges Husten trägt zur Vemeidung der Übertragung bei: Dazu ein Einmaltaschentuch oder die Armbeuge nutzen. (Symbolbild) © picture alliance/dpa
Wenn Sie Symptome des Coronavirus bei sich bemerken, sollten Sie sich telefonisch bei Ihrem Hausarzt melden. (Symbolbild)
Wenn Sie Symptome des Coronavirus bei sich bemerken, sollten Sie sich telefonisch bei Ihrem Hausarzt melden. (Symbolbild) © dpa
Wenn sie Symptome haben, sollten Sie einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen wahren. (Symbolbild)
Wenn sie Symptome haben, sollten Sie einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen wahren. (Symbolbild) © picture alliance / Andreas Geber
Auch im Homeoffice gilt: Geschlossene Raeume sollten regelmaeßig gelueftet werden. (Symbolbild)
Auch im Homeoffice gilt: Geschlossene Räume sollten regelmäßig gelüftet werden. (Symbolbild) © picture alliance/dpa

Ist eine Ausgangssperre wegen des Coronavirus in Bielefeld überhaupt rechtens?

Die Ausgangssperre in Mitterteich beruft sich auf Paragraf 28 des Infektionsschutzgesetzes. Darin heißt es, dass Personen unter bestimmten Umständen dazu verpflichtet werden können, "den Ort, an dem sie sich befinden, nicht zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte nicht zu betreten". Das Coronavirus und die Verhinderung der Ausbreitung auch in Bielefeld sind solche Umstände. Rechtlich gesehen spricht demnach nichts gegen eine solche Anordnung. 

Coronavirus: Was passiert, wenn man gegen die Ausgangssperre in Bielefeld verstößt?

Eine Ausgangssperre wäre die letzte Maßnahme, um eine Pandemie wie das Coronavirus, einzudämmen. Diese Maßnahme schränkt die Rechte der Bürger in Bielefeld und NRW deutlich ein. Deshalb bleibt abzuwarten, ob Ministerpräsident Laschet zu einer solch harten Anordnung greifen muss. Sollte es jedoch so weit kommen, müssen sich alle Bewohner daran halten. 

Menschen, die gegen eine eventuelle Ausgangssperre in Bielefeld (NRW) verstoßen, müssen mit Strafen rechnen. Sollten keine der genannten Ausnahmen auf sie zutreffen, wäre eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe denkbar. Für die Umsetzung der Sperre wegen des Coronavirus sind die Polizei und das Ordnungsamt zuständig.

Mittlerweile gibt es allein in OWL knapp 600 Fälle von Infektionen mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 – Tendenz steigend. Dies liegt unter anderem an dem Verhalten vieler Bürger während dieser Krise, die die Warnungen der Regierungen nicht ernst nehmen. Deshalb hat unser Redakteur einen Kommentar zum Verhalten der Deutschen während der Corona-Krise verfasst. 

Im Kreis Lippe kam es jüngst zum ersten Todesfall aufgrund des Coronavirus. Ein Mann erlag Covid-19 im Klinikum Lippe Detmold.

Rubriklistenbild: © picture alliance/dpa

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