Regel außer Vollzug

Corona-Klatsche für NRW: Wie ein Mann aus Bielefeld die Einreiseverordnung vor Gericht zerlegte

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet.
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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet muss eine schlappe vor Gericht einstecken.

Wer aus einem Corona-Risikogebiet nach NRW einreist, muss nicht mehr zwingend in Quarantäne. Ein Mann aus Bielefeld hat vor Gericht gegen das Land geklagt - und gewonnen. Aber mit welchem Argument?

Bielefeld/NRW - Ein Mann aus Bielefeld hat mit seinem Gang vor Gericht dafür gesorgt, dass die Coronaeinreiseverordnung von NRW außer Vollzug gesetzt wurde. Nun will das Bundesland nach einem Gerichtsurteil Änderungen am Gesetz vornehmen, berichtet RUHR24.de*.

Konkret geht es um die Quarantäne-Regelung für Einreisende aus Risikogebieten*. Der Kläger hatte beanstandet, dass diese für Einreisende aus Ländern mit einer niedrigeren 7-Tages-Inzidenz als NRW keinen Sinn ergebe. Das Gericht gab dem Mann Recht. *RUHR24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

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